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In eigener Sache – Zwischen AVR und Tarif

MECKENBEUREN-LIEBENAU – Als Stiftung Liebenau sind wir beinahe täglich in der Presse und nehmen aktiv am öffentlichen Diskurs teil. Meist in einem positiven Zusammenhang: Sei es, dass wir einen Innovationspreis verliehen bekommen, langjährige Mitarbeiter ehren, eine neue Einrichtung einweihen oder über unsere Konzerte für Menschen mit Behinderung berichten. Aktuell sehen wir uns aber auch mit viel Kritik konfrontiert. Im Fokus steht dabei eine Satzungsänderung, nach der unsere Tochtergesellschaft Liebenau Leben im Alter wie auch zwei weitere gemeinnützige Tochtergesellschaften nicht mehr an die kirchliche Grundordnung und an kirchliches Arbeitsrecht gebunden ist. Diese Entscheidung wird in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert, mit teils verkürzten und überzeichneten Aussagen. Das Thema verdient jedoch einen differenzierten Blick.

Zum Hintergrund

Hintergrund der Satzungsänderung, die vom Bischof der Diözese Rottenburg-Stuttgart genehmigt wurde, ist ein lange währendes Bemühen um zukunftsfähige Vergütungsstrukturen vor allem in der Pflege. Begonnen haben die Diskussionen bereits um die Jahrtausendwende. Damals wurde deutlich, dass vor allem in der Altenhilfe der Bedarf an modernen Pflegekonzepten zunahm. Gleichzeitig erkannten wir, dass die gegebenen Rahmenbedingungen, besonders die Arbeitsvertragsrichtlinien der Caritas (AVR), nicht in Deckung zu bringen waren mit der Marktorientierung, die die Politik für die Altenhilfe vorgegeben hatte. Daher haben wir für die Liebenau Leben im Alter ein neues Vergütungssystem entwickelt. Es deckt sich mit Positionen, die gemeinsam mit anderen katholischen Altenhilfeträgern erarbeitet worden sind, und unterscheidet sich von den AVR in der Eingruppierung der verschiedenen Berufsgruppen und in der Altersvorsorge.

 

Die Stiftung Liebenau zahlt Vergütungen im oberen Bereich.

Auch in der Liebenau Leben im Alter liegen die Vergütungen für Pflegefachkräfte im oberen Drittel der Pflegebranche. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erhalten zu Beginn ihrer Berufstätigkeit, direkt nach der Ausbildung, eine Grundvergütung in Höhe von 2.987 Euro brutto zuzüglich einer allgemeinen Schichtzulage (in der Regel 50 Euro). Hinzu kommen weitere Zuschläge je nach Einsatz. Zum Vergleich: Bundesminister Jens Spahn fordert einen Bruttomonatslohn von 3.000 Euro für Pflegefachkräfte. Die Gewerkschaft Verdi hat gerade ihre Forderungen für einen bundesweit gültigen Tarifvertrag für die Altenpflege veröffentlicht: Sie fordert einen Stundenlohn von mindestens 16 Euro, das sind nicht ganz 2.800 Euro im Monat.

 

Wir brauchen bezahlbare Pflegesätze.

Die Pflegesätze sind, wie Sie wissen, in den vergangenen Jahren massiv gestiegen. Bewohnerinnen und Bewohner in Baden-Württemberg müssen heute Eigenanteile von bis zu 3.000 Euro pro Monat aufbringen. Als Träger müssen wir auch die Kostenbelastung der von uns betreuten Menschen im Auge behalten, daher sorgfältig kalkulieren und mit den Kostenträgern verhandeln. Hier ist aus unserer Sicht eine Anhebung der Leistungssätze der Pflegeversicherung dringend nötig. Diese Forderung haben wir auch gegenüber der Politik nachdrücklich erhoben.

 

Die Liebenau Leben im Alter ist dabei besonders belastet. Unter den großen Trägern Baden-Württembergs ist sie derjenige mit den im Durchschnitt kleinsten Einrichtungen. Die Häuser der Pflege in der Liebenau Leben im Alter haben eine durchschnittliche Größe von 43 Plätzen. Damit erfüllen wir den Wunsch vieler Gemeinden nach wohnortnahen Pflegeplätzen mit überschaubaren, familienähnlichen Strukturen. Solche kleinen Häuser sind jedoch teurer. Sie müssen im Verhältnis mehr Personal vorhalten, Allgemeinkosten müssen auf weniger Plätze umgelegt werden.

 

Hinzu kommt, dass die Häuser in der Liebenau Leben im Alter allesamt in den vergangenen 14 Jahren neu erbaut wurden. Da das Land Baden-Württemberg den Bau von Pflegeheimen nicht mehr fördert, führt auch das zu höheren Kostenanteilen in den Pflegesätzen.

 

Unser Nachbarland Vorarlberg fördert übrigens aus strategischen Erwägungen heraus solche kleinen Einrichtungen gezielt mit Landesmitteln. Das würden wir uns in Baden-Württemberg auch wünschen.

 

Betriebliche Altersvorsorge ist uns wichtig.

Seit vielen Jahren wird in der Fachwelt die mit den AVR (Arbeitsvertragsrichtlinien der Caritas) verbundene Zwangsmitgliedschaft in einer öffentlichen Zusatzversorgungskasse (ZVK) kritisiert. Der Grund dafür: Die ZVK erhebt Beiträge in Höhe von bis zu rund 9 Prozent vom Bruttogehalt, die fast vollständig vom Arbeitgeber gezahlt werden. Davon kommt aber nur ein Teil tatsächlich den betroffenen Beschäftigten zugute. Ein erheblicher Teil fließt in den Erhalt und die Sanierung des ZVK-Systems. Mit diesem Verfahren sind viele Träger nicht einverstanden, da es zu unverhältnismäßigen wirtschaftlichen Belastungen führt, die wiederum ausschließlich zu Lasten der Bewohner gehen. Zwei Jahrzehnte lang haben wir zusammen mit anderen Trägern und dem Caritasverband um eine Verbesserung des Systems gerungen. Leider ist das immer noch nicht gelungen. Daher haben wir in der Liebenau Leben im Alter Beiträge zur Altersvorsorge direkt an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausgezahlt. Eine einheitliche Altersvorsorge, zum Beispiel über eine Pensionskasse, ließ sich aufgrund der schwierigen Lage auf dem Versicherungsmarkt trotz intensiver Bemühungen bisher nicht realisieren.

 

Ziel ist ein Tarifvertrag.

Für die Zukunft möchten wir Vergütungen, Altersvorsorge und weitere Arbeitsbedingungen in der Liebenau Leben im Alter auf tariflicher Basis neu regeln. Wir haben das Ziel, einen Tarifvertrag abzuschließen oder alternativ einem bestehenden Tarifvertrag beizutreten. Die Gewerkschaft Verdi haben wir mittlerweile eingeladen und mit dem Betriebsrat sind wir im Gespräch.

 

Für alle anderen Stiftungsunternehmen, die bisher die AVR anwenden, ändert sich nichts. Das gilt auch für die Liebenau Lebenswert Alter, die ebenfalls Träger von Häusern der Pflege ist.

 

Wir sind im Einklang mit dem Bischöflichen Ordinariat.

In den Medien wird momentan teilweise der Eindruck eines Konflikts zwischen Stiftung Liebenau und Diözese Rottenburg-Stuttgart erweckt. Das ist nicht zutreffend. Vorstand und Bischöfliches Ordinariat arbeiten in enger Abstimmung. Das Vorgehen der Stiftung Liebenau wird dort mitgetragen, ebenso das Ziel, einen Tarifvertrag abzuschließen. Die Liebenau Leben im Alter bleibt der Prägung der Stiftung Liebenau als Wesensäußerung der katholischen Kirche selbstverständlich verpflichtet, ebenso die beiden anderen von der Satzungsänderung betroffenen Unternehmen. Auch stehen sie weiterhin unter kirchlicher Aufsicht.

 

 

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Pressekontakt:

Stiftung Liebenau
Abteilung Kommunikation und Marketing
Vera Ruppert, Pressearbeit
Siggenweilerstr. 11 
88074 Meckenbeuren 
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